Gesetze

Beiträge zu den Gesetzen der Energiewende und ihre Auswirkungen sind hier zusammengefasst.

Windrad und Strommast

Energiewende schön gerechnet

Grimm für Strompreiszonen „Wir rechnen uns die Kosten der Energiewende schön“ ntv.de – 15. Februar 2025 Die deutschen Strompreise erregen die Gemüter. Auch Veronika Grimm hält sie für zu hoch. Im „Klima-Labor“ von ntv verrät die Wirtschaftsweise genau, wo sie ansetzen würde: bei der „sprunghaften Politik, die sich immer neue Förderprogramme ausdenkt oder alte fallen lässt“. Grimm…

Großer Windpark in schöner Landschaft

Wind-Lobbyisten auf dem Vormarsch

Neue Bundesregierung noch nicht im Amt, aber Forderungen der Wind-Lobby schon in den Schlagzeilen Der Bundesverband Windenergie e.V. (BWE) und IG Metall fordern von der kommenden Bundesregierung eine nachhaltige Wachstumsstrategie unter Beteiligung von Verbänden, Industrie und Gewerkschaften, um Energieversorgung, Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu sichern: Die Windenergie spielt eine zentrale Rolle im deutschen Energiesystem und ist…

European Parliament Building Strasbourg

Schattenlobby für GRÜN

Naturschutzrecht und Agrarpolitik beeinflusst Nach Enthüllungen der niederländischen Tageszeitung De Telegraaf hat die EU-Kommission Umweltorganisationen gezielt finanziell unterstützt, um Einfluss auf die Gesetzgebung im Umweltbereich zu nehmen. Die EU-Kommission unterhielt dabei eine Schattenlobby und finanzierte diese aus einem milliardenschweren Fonds für Klima- und Umweltsubventionen. Die geförderten Organisationen (NGOs) sollten gezielt auf EU-Abgeordnete und Mitgliedsstaaten einwirken,…

Rotmilan Windpark Rodenberg

Rodenberg: Blick aufs Ganze

Projektierer fordert mehr Windkraft Rodenberg – 2. Januar 2025 Print-Ausgabe der Schaumburger Zeitung (Auszug) – Redakteur: Guido Scholl Der Kreisentwicklungsausschuss plant ein neues Vorranggebiet für Windkraft bei Feggendorf, doch der Projektentwickler TC-Wind und Solar aus Rinteln ist enttäuscht. Das Unternehmen von Rolf Thiele hatte jahrelang eine angrenzende Fläche unterhalb des Warnamtes im Blick. Thiele und Umweltfachmann Theo…

VW-Kühlergrill

Grün wirkt

VW im Abstiegskampf Die Wahrheit ist bitter – und sie ist einfach: Am Ende hilft VW weder ein Arbeitskampf, denn der senkt nicht die zu hohen Energiekosten, die zu hohen Materialkosten und die zu hohen Arbeitskosten. Am Ende hilft VW nur ein Politikwechsel, ein Wechsel der Wirtschafts- und Energiepolitik. tichyseinblick.de – 28. Oktober 2024 –…

Elektro-Steckverbindung mit Euro-Banknoten und Münzen

Gier ausgebrochen

Teure Pachten für Windkraftflächen Die Landesforsten vergeben Landnutzung für Windräder an den höchsten Bieter – das treibt die Preise. Eine gesetzliche Höchstgrenze könnte helfen. 14. Oktober 2024 – taz.de – Bernward Janzing Freiburg taz | Wer ein Grundstück an windreichem Standort sein Eigen weiß, kann damit inzwischen sehr viel Geld verdienen – denn angesichts der…

Windrad im Wald

Zerstörung der Umwelt

Amoklauf Energiewende: Wachen die großen Umweltverbände auf? achgut.com – 07. Mai 2024 – Georg Etscheit Die Grünen in der Regierung und die Naturschützer leben sich in großem Tempo auseinander. Vorwurf: Habeck & Co betreiben in Deutschland das größte Umweltzerstörungsprogramm aller Zeiten. Jahrzehnte lang passte kein Blatt Papier zwischen die Grünen und die mächtigen Umwelt- und Naturschutzverbände, allen…

Robert Habeck

Klimaschutz oder Lobbyismus

Wirtschaftsminister Habeck – Klimaschützer oder Lobbyist? NachDenkSeiten – 27. August 2024 – Karsten Montag Angesichts steigender Energiepreise, bisher nicht erreichter Ausbauziele der Erneuerbaren und Fehlplanungen bei deren Finanzierung stellt sich die Frage, ob es in der Klimapolitik vorrangig um sozial verträglichen Klimaschutz geht. Oder hat sich eine Subventionsblase entwickelt, in deren Zentrum der Wirtschaftsminister steht und…

Wind Turbine 957438 1200x630 Law

Windenergie­anlagen und Rechtsschutz

Rechtliches Vorgehen… gegen Windkraftplanungen nach Inkrafttreten des „Wind-an-Land-Gesetzes“ und weiterer gesetzlicher Änderungen ab 1.2.2023 Der Deutsche Bundestag hat auf Anregungen des Wirtschaftsministers Habeck und der „Ampelkoalition“ zwischenzeitlich verschiedene Gesetzesänderungen bzw. Gesetzesergänzungen zugunsten der Windkraft vorgenommen. Diese Änderungen finden vor allem Niederschlag im EEG, im Baugesetzbuch, im „Wind-an-Land-Gesetz“ sowie im Bundesnaturschutzgesetz. Durch diese Änderungen soll der…