Gesetze

Beiträge zu den Gesetzen der Energiewende und ihre Auswirkungen sind hier zusammengefasst.

  • Windkraft-Ruinen

    Verfallende Windräder: Ruinen schaffen ohne Waffen Mehr als zwei Jahrzehnte Energiewende – doch statt eines nachhaltigen Gesamtkonzepts der „grünen“ Technologie häufen sich Mahnmale des Scheiterns: stillgelegte Windräder, unklare Zuständigkeiten und fehlende Rückbaukontrollen. Droht Deutschland ein Landschaftsbild aus verfallenden Windkraft-Ruinen? Problem Rückbau und Entsorgung von Frank Hennig – 17. Juni 2025 – tichyseinblick.de Nach mehr als 25 Jahren…

  • Schaden für Wälder und Moore

    Windräder in historischen Wäldern und Mooren: „Das ist ein absoluter Tabubruch“ Niedersachsen novelliert seine Raumordnung sn-online.de – Elisabeth Woldt – 05. Juni 2025 In Niedersachsen könnten Windräder künftig auch in jahrhundertealten Wäldern und Mooren gebaut werden. Die Umweltverbände BUND und Nabu warnen vor irreparablen Schäden, sollte das neue Gesetz zur Raumordnung so verabschiedet werden… Aus dem Inhalt…

  • Energiewende scheitert vor sich hin

    Das Framing der Energiewende Teil 1 – Der vorgetäuschte Erfolg tichyseinblick.de – 11. Mai 2025 – Frank Hennig Die deutsche Energiewende scheitert vor sich hin, die Verursacher wollen es nicht wahrhaben. Große Teile der Bevölkerung halten das Vorhaben für erfolgreich, schließlich ist genug Strom in der Dose. Vor allem hilft eine umfangreiche Konstruktion an Framing, Mythen und…

  • Widerspruch im Naturpark Weserbergland

    Leserbrief Zum Artikel „Schöner als das Saarland“ vom 15. Mai 2025 – Schaumburger Nachrichten.Gedruckt: Schaumburger Nachrichten und Schaumburger Zeitung – 24. Mai 2025. Die lobenden Worte des niedersächsischen Umweltministers Christian Meyer (Bündnis 90/Die Grünen) anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen des Naturparks Weserbergland stehen in krassem Widerspruch zu den aktuellen Windparkplanungen im nördlichen Teil des Naturparks. Wie in dem…

  • Klimaziele und effiziente Energiewende

    Deutschlands Energie-Chefs fordern effizientere Energiewende Weniger neue Windräder, weniger Subventionen und weniger zusätzliche Stromtrassen – Kostensenkungen in dreistelliger Milliardenhöhe möglich. Die Energiewende ist notwendig, aber teuer – und laut den Vorstandsvorsitzenden von RWE und Eon, Markus Krebber und Leonhard Birnbaum, auch ineffizient. In einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung fordern sie eine strategische Neuausrichtung,…

  • Energiewende schön gerechnet

    Grimm für Strompreiszonen „Wir rechnen uns die Kosten der Energiewende schön“ ntv.de – 15. Februar 2025 Die deutschen Strompreise erregen die Gemüter. Auch Veronika Grimm hält sie für zu hoch. Im „Klima-Labor“ von ntv verrät die Wirtschaftsweise genau, wo sie ansetzen würde: bei der „sprunghaften Politik, die sich immer neue Förderprogramme ausdenkt oder alte fallen lässt“. Grimm…

  • Wind-Lobbyisten auf dem Vormarsch

    Neue Bundesregierung noch nicht im Amt, aber Forderungen der Wind-Lobby schon in den Schlagzeilen Der Bundesverband Windenergie e.V. (BWE) und IG Metall fordern von der kommenden Bundesregierung eine nachhaltige Wachstumsstrategie unter Beteiligung von Verbänden, Industrie und Gewerkschaften, um Energieversorgung, Arbeitsplätze und Wertschöpfung zu sichern: Die Windenergie spielt eine zentrale Rolle im deutschen Energiesystem und ist…

  • Schattenlobby für GRÜN

    Naturschutzrecht und Agrarpolitik beeinflusst Nach Enthüllungen der niederländischen Tageszeitung De Telegraaf hat die EU-Kommission Umweltorganisationen gezielt finanziell unterstützt, um Einfluss auf die Gesetzgebung im Umweltbereich zu nehmen. Die EU-Kommission unterhielt dabei eine Schattenlobby und finanzierte diese aus einem milliardenschweren Fonds für Klima- und Umweltsubventionen. Die geförderten Organisationen (NGOs) sollten gezielt auf EU-Abgeordnete und Mitgliedsstaaten einwirken,…

  • Rodenberg: Blick aufs Ganze

    Projektierer fordert mehr Windkraft Rodenberg – 2. Januar 2025 Print-Ausgabe der Schaumburger Zeitung (Auszug) – Redakteur: Guido Scholl Der Kreisentwicklungsausschuss plant ein neues Vorranggebiet für Windkraft bei Feggendorf, doch der Projektentwickler TC-Wind und Solar aus Rinteln ist enttäuscht. Das Unternehmen von Rolf Thiele hatte jahrelang eine angrenzende Fläche unterhalb des Warnamtes im Blick. Thiele und Umweltfachmann Theo…

  • Atomausstieg

    „Ich bin wütend auf die Deutschen“ Schwedische Ministerin wettert gegen deutsche Energiepolitik Apollo News – 15. Dezember 2024 Die schwedische Energieministerin Ebba Busch macht Deutschland für die explodierenden Strompreise in ihrem Land verantwortlich. Ich bin wütend auf die Deutschen“, erklärte sie. Deutschland ist durch die Abschaltung seiner Kernkraftwerke bei Windflauten auf massive Stromimporte angewiesen… Aus…

  • Ampel-Aus

    Wie geht es mit Deutschland weiter? 07. November 2024. Die politische Landschaft in Deutschland ist nach dem Bruch der Ampel-Koalition von großer Unsicherheit geprägt. Bundeskanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck versuchen, an einer Regierung festzuhalten, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird. Finanzminister Christian Lindner wurde entlassen und zum Sündenbock gemacht. Die SPD unter…

  • Grün wirkt

    VW im Abstiegskampf Die Wahrheit ist bitter – und sie ist einfach: Am Ende hilft VW weder ein Arbeitskampf, denn der senkt nicht die zu hohen Energiekosten, die zu hohen Materialkosten und die zu hohen Arbeitskosten. Am Ende hilft VW nur ein Politikwechsel, ein Wechsel der Wirtschafts- und Energiepolitik. tichyseinblick.de – 28. Oktober 2024 –…

  • Gier ausgebrochen

    Teure Pachten für Windkraftflächen Die Landesforsten vergeben Landnutzung für Windräder an den höchsten Bieter – das treibt die Preise. Eine gesetzliche Höchstgrenze könnte helfen. 14. Oktober 2024 – taz.de – Bernward Janzing Freiburg taz | Wer ein Grundstück an windreichem Standort sein Eigen weiß, kann damit inzwischen sehr viel Geld verdienen – denn angesichts der…

  • Klimaschutz oder Lobbyismus

    Wirtschaftsminister Habeck – Klimaschützer oder Lobbyist? NachDenkSeiten – 27. August 2024 – Karsten Montag Angesichts steigender Energiepreise, bisher nicht erreichter Ausbauziele der Erneuerbaren und Fehlplanungen bei deren Finanzierung stellt sich die Frage, ob es in der Klimapolitik vorrangig um sozial verträglichen Klimaschutz geht. Oder hat sich eine Subventionsblase entwickelt, in deren Zentrum der Wirtschaftsminister steht und…

  • Zerstörung der Umwelt

    Amoklauf Energiewende: Wachen die großen Umweltverbände auf? achgut.com – 07. Mai 2024 – Georg Etscheit Die Grünen in der Regierung und die Naturschützer leben sich in großem Tempo auseinander. Vorwurf: Habeck & Co betreiben in Deutschland das größte Umweltzerstörungsprogramm aller Zeiten. Jahrzehnte lang passte kein Blatt Papier zwischen die Grünen und die mächtigen Umwelt- und Naturschutzverbände, allen…

  • Windenergie­anlagen und Rechtsschutz

    Rechtliches Vorgehen… gegen Windkraftplanungen nach Inkrafttreten des „Wind-an-Land-Gesetzes“ und weiterer gesetzlicher Änderungen ab 1.2.2023 Der Deutsche Bundestag hat auf Anregungen des Wirtschaftsministers Habeck und der „Ampelkoalition“ zwischenzeitlich verschiedene Gesetzesänderungen bzw. Gesetzesergänzungen zugunsten der Windkraft vorgenommen. Diese Änderungen finden vor allem Niederschlag im EEG, im Baugesetzbuch, im „Wind-an-Land-Gesetz“ sowie im Bundesnaturschutzgesetz. Durch diese Änderungen soll der…