Gesetze

Beiträge zu den Gesetzen der Energiewende und ihre Auswirkungen sind hier zusammengefasst.

  • Ampel-Aus

    Wie geht es mit Deutschland weiter? 07. November 2024. Die politische Landschaft in Deutschland ist nach dem Bruch der Ampel-Koalition von großer Unsicherheit geprägt. Bundeskanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck versuchen, an einer Regierung festzuhalten, die von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird. Finanzminister Christian Lindner wurde entlassen und zum Sündenbock gemacht. Die SPD unter…

  • Grün wirkt

    VW im Abstiegskampf Die Wahrheit ist bitter – und sie ist einfach: Am Ende hilft VW weder ein Arbeitskampf, denn der senkt nicht die zu hohen Energiekosten, die zu hohen Materialkosten und die zu hohen Arbeitskosten. Am Ende hilft VW nur ein Politikwechsel, ein Wechsel der Wirtschafts- und Energiepolitik. tichyseinblick.de – 28. Oktober 2024 –…

  • Gier ausgebrochen

    Teure Pachten für Windkraftflächen Die Landesforsten vergeben Landnutzung für Windräder an den höchsten Bieter – das treibt die Preise. Eine gesetzliche Höchstgrenze könnte helfen. 14. Oktober 2024 – taz.de – Bernward Janzing Freiburg taz | Wer ein Grundstück an windreichem Standort sein Eigen weiß, kann damit inzwischen sehr viel Geld verdienen – denn angesichts der…

  • Klimaschutz oder Lobbyismus

    Wirtschaftsminister Habeck – Klimaschützer oder Lobbyist? NachDenkSeiten – 27. August 2024 – Karsten Montag Angesichts steigender Energiepreise, bisher nicht erreichter Ausbauziele der Erneuerbaren und Fehlplanungen bei deren Finanzierung stellt sich die Frage, ob es in der Klimapolitik vorrangig um sozial verträglichen Klimaschutz geht. Oder hat sich eine Subventionsblase entwickelt, in deren Zentrum der Wirtschaftsminister steht und…

  • Zerstörung der Umwelt

    Amoklauf Energiewende: Wachen die großen Umweltverbände auf? achgut.com – 07. Mai 2024 – Georg Etscheit Die Grünen in der Regierung und die Naturschützer leben sich in großem Tempo auseinander. Vorwurf: Habeck & Co betreiben in Deutschland das größte Umweltzerstörungsprogramm aller Zeiten. Jahrzehnte lang passte kein Blatt Papier zwischen die Grünen und die mächtigen Umwelt- und Naturschutzverbände, allen…

  • Windenergie­anlagen und Rechtsschutz

    Rechtliches Vorgehen… gegen Windkraftplanungen nach Inkrafttreten des „Wind-an-Land-Gesetzes“ und weiterer gesetzlicher Änderungen ab 1.2.2023 Der Deutsche Bundestag hat auf Anregungen des Wirtschaftsministers Habeck und der „Ampelkoalition“ zwischenzeitlich verschiedene Gesetzesänderungen bzw. Gesetzesergänzungen zugunsten der Windkraft vorgenommen. Diese Änderungen finden vor allem Niederschlag im EEG, im Baugesetzbuch, im „Wind-an-Land-Gesetz“ sowie im Bundesnaturschutzgesetz. Durch diese Änderungen soll der…